Ihre Chance: Fehler bei Verwendung des Geschwindigkeitsmessgerätes

Datum

20.07.2016

Autor

Tim Geißler

Art des Beitrags

Rechtstipp

In Hamburg bekamen Verkehrssünder ihr Geld zurück

Man kann es nicht oft genug wiederholen: Wem aufgrund einer Geschwindigkeitsübertretung ein Bußgeld oder womöglich sogar ein Fahrverbot droht, sollte eine Überprüfung des Messverfahrens in Betracht ziehen! Dies gilt zumindest dann, wenn man die gemessene Geschwindigkeit für unrealistisch hält oder sonst Zweifel an der Rechtsmäßigkeit der Messung hat.

So hatten kürzlich in Hamburg 3200 Autofahrer Glück im Unglück. Sie wurden zwar alle bei Geschwindigkeitskontrollen in der Stadt gestellt, mussten aber nicht zahlen bzw. bekamen ihr Geld sogar zurück! Grund hierfür war ein Fehler bei der Verwendung des Messgerätes. Dieses war nur für die Verwendung auf einem Stativ geeicht, nicht jedoch für den Einsatz in einem sog. „Video-Wagen“. Die Eichung ist jedoch erforderlich, um die Zuverlässigkeit der Messung zu protokollieren. Fehlt diese so ist das Messergebnis nicht verwertbar.

In diesem Fall war der Fehler den Beamten selbst aufgefallen. Die Dunkelziffer unentdeckt gebliebener Messfehler ist jedoch sehr hoch. Und wer weiß, ob in Hamburg überhaupt jemandem der Fehler aufgefallen wäre, wenn die Beamten ihn nicht selbst bemerkt und gemeldet hätten. Es kann daher nur geraten werden eine Überprüfung der Messergebnisse – sinnvollerweise durch einen spezialisierten Anwalt - vornehmen zu lassen.

Auch neben mangelnder Eichung gibt es eine Vielzahl von Möglichkeiten, das Verfahren zur Einstellung zu bringen, wie z.B. wegen fehlender oder fehlerhafter Messung, Eintritt der Verjährung oder auch wegen Messung ohne rechtmäßige Dienstanweisung.

Darüber hinaus kann das Fahrverbot oft dadurch vermieden werden, dass nach Verhandlung durch den Rechtsanwalt das Bußgeld angehoben und auf das Fahrverbot verzichtet wird.

Tim Geißler

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht

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