Abmahnungen

Urheberrechtliche Streitigkeiten drohen immer dann, wenn ein fremdes Werk in unzulässiger Weise kopiert, verwendet oder verbreitet wurde. Ein berühmter Falltyp ist in diesem Gebiet das so genannte „Filesharing“: Das Tauschen urheberrechtlich geschützter Musik, Filme oder Bilder im Internet. Hier drohen schnell enorme Forderungen der Rechteinhaber! Zum einen will der abmahnende Anwalt bezahlt werden – zum anderen wollen sich die Rechteinhaber die Lizenzgebühren und den vermeintlich entstandenen Schaden teuer bezahlen lassen. 

Insofern ist immer durch einen Fachmann prüfen zu lassen, ob überhaupt das Urheberrecht verletzt ist, sofern Ansprüche geltend gemacht werden sollen oder Ansprüche, z. B. durch eine Abmahnung, gegenüber einem vermeintlichen Verletzer geltend gemacht werden.

Es kann nur davon abgeraten werden, sich zu schnell vermeintlichen Ansprüchen eines Dritten zu unterwerfen. Denn: Wenn die Rechteinhaber und Abmahnanwälte nicht penibel genau arbeiten, so sind die Forderungen entweder gänzlich unberechtigt oder aber die Kosten sind zu hoch angesetzt. 

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Aktuelles aus dem Rechtsbereich "Abmahnungen":

Filesharing-Urteil: Eltern sollen gegen ihre Kinder aussagen – anwaltlicher Rat für eine effektive Verteidigung

Das Oberlandesgericht München hat in einer aktuellen Entscheidung festgelegt, dass Eltern in Filesharing-Fällen grundsätzlich für die Verantwortlichkeit ihrer Kinder haften. Wichtigste Essenz des Urteils ist, dass Eltern sich nicht pauschal hinter der Behauptung verstecken können, dass sie nicht für die Rechtsverletzung verantwortlich sind, sondern eine namentlich unbenannte andere Person (beispielsweise ein Kind) hätte in Anspruch genommen werden müssen (Az: 29 U 2593/15).

Filesharing: Internetanschlussinhaber hat keine Überwachungspflicht gegenüber volljährigem Besuch und BGH stellt neue Bemessung der Abmahnkosten vor

Bekommt man Besuch, der bereits erwachsen ist, so muss man diesen nicht vor der Internetnutzung belehren oder gar währenddessen überwachen, entschied der Bundesgerichtshof am 12.05.2015 (Az.: I ZR 86/15). Die Inhaberin eines Internetanschlusses bekam Besuch von ihrer volljährigen Nichte, die in Australien lebt. Sie reiste gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten an und beide durften den Laptop der Tante nutzen. Diese stellte den beiden bereitwillig sogar ihr Passwort zur Verfügung. Damit wurde allerdings nicht sorgsam umgegangen: Sie stellten den Film „Silver Linings Playbook“ über die IP-Adresse der Verwandten öffentlich zugänglich ins Netz. Dies ist natürlich ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz, doch kann die Anschlussinhaberin dafür haftbar gemacht werden?

Peinliche und unerwünschte Suchmaschineneinträge: Wie kann ich diese löschen lassen?

Ob vor einer Bewerbung, Ebay-Verkäufen oder Gesprächen mit potentiellen Geschäftspartnern: Wir müssen davon ausgehen, vor wichtigen Entscheidungen virtuell durchleuchtet zu werden. Es kommt daher heutzutage häufig vor, dass der eigene Name „gegoogelt“ wird. Lassen sich bei der Suche über eine große Suchmaschine negative personenbezogene Eintragungen im Netz finden, werden die Chancen auf eine Einstellung, einen Verkauf oder einen Geschäftsabschluss stark geschmälert.

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