Software-Piraterie

Vielen ist nicht bekannt, dass auch Computerprogramme urheberrechtlich geschützt sind. Das bedeutet, dass Software einen ähnlichen Schutz genießt, wie ein Kunstwerk oder ein künstlerisch wertvolles Foto. Voraussetzung dafür ist lediglich, dass sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Andere qualitative oder ästhetische Maßstäbe werden nicht herangezogen, so dass nicht nur grafisch aufwendige Spiele geschützt sind.

Wie auch bei Bildern und Musik stehen die Urheber- und Nutzungsrechte in Bezug auf die Software lediglich dem Urheber, also dem Programmierer zu. Eine Ausnahme hiervon gilt möglicherweise, wenn die Programmierung im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses erfolgt, was häufig vorkommt. Dann können dem Arbeitgeber umfangreiche Nutzungsrechte zustehen.
Lädt man sich ein Computerprogramm ohne Zustimmung des Urhebers oder Rechteinhabers herunter, so kann dies bereits eine Verletzung des Urheberrechts darstellen. Ebenso ist eine Veränderung des Quellcodes sowie eine Veränderung des Funktionsumfangs als eigenständige Urheberrechtsverletzung zu sehen. Sogar die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen wie ein digitaler Kopierschutz oder Lizenzsysteme durch sog. „Cracks“ oder „Key-Generator“ stellt einen Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz dar.

Wir beraten Sie gerne zu allen Fragen aus dem Bereich des Urheberrechts bei Software und setzen Ihre Rechte gegenüber Verletzern aber auch im Falle einer unberechtigten Abmahnung durch.

Aktuelles aus dem Rechtsbereich "Abmahnungen":

Filesharing-Urteil: Eltern sollen gegen ihre Kinder aussagen – anwaltlicher Rat für eine effektive Verteidigung

Das Oberlandesgericht München hat in einer aktuellen Entscheidung festgelegt, dass Eltern in Filesharing-Fällen grundsätzlich für die Verantwortlichkeit ihrer Kinder haften. Wichtigste Essenz des Urteils ist, dass Eltern sich nicht pauschal hinter der Behauptung verstecken können, dass sie nicht für die Rechtsverletzung verantwortlich sind, sondern eine namentlich unbenannte andere Person (beispielsweise ein Kind) hätte in Anspruch genommen werden müssen (Az: 29 U 2593/15).

Filesharing: Internetanschlussinhaber hat keine Überwachungspflicht gegenüber volljährigem Besuch und BGH stellt neue Bemessung der Abmahnkosten vor

Bekommt man Besuch, der bereits erwachsen ist, so muss man diesen nicht vor der Internetnutzung belehren oder gar währenddessen überwachen, entschied der Bundesgerichtshof am 12.05.2015 (Az.: I ZR 86/15). Die Inhaberin eines Internetanschlusses bekam Besuch von ihrer volljährigen Nichte, die in Australien lebt. Sie reiste gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten an und beide durften den Laptop der Tante nutzen. Diese stellte den beiden bereitwillig sogar ihr Passwort zur Verfügung. Damit wurde allerdings nicht sorgsam umgegangen: Sie stellten den Film „Silver Linings Playbook“ über die IP-Adresse der Verwandten öffentlich zugänglich ins Netz. Dies ist natürlich ein Verstoß gegen das Urheberrechtsgesetz, doch kann die Anschlussinhaberin dafür haftbar gemacht werden?

Peinliche und unerwünschte Suchmaschineneinträge: Wie kann ich diese löschen lassen?

Ob vor einer Bewerbung, Ebay-Verkäufen oder Gesprächen mit potentiellen Geschäftspartnern: Wir müssen davon ausgehen, vor wichtigen Entscheidungen virtuell durchleuchtet zu werden. Es kommt daher heutzutage häufig vor, dass der eigene Name „gegoogelt“ wird. Lassen sich bei der Suche über eine große Suchmaschine negative personenbezogene Eintragungen im Netz finden, werden die Chancen auf eine Einstellung, einen Verkauf oder einen Geschäftsabschluss stark geschmälert.

Ihre Ansprechpartner:

Tim Geißler

Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht

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Jan Rudolph

Rechtsanwalt

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